Japans Menschenrechtslage auf dem Prüfstand

Im Rahmen des vom dama­ligen Gene­ral­se­kretär Kofi Annan initia­li­sierten Reform­pro­zesses der Vereinten Nationen löste der UN-​Menschenrechtsrat (United Nations Human Rights Council, kurz: UNHRC) 2006 die seit 1946 bestehende UN-​Menschenrechtskommission (United Nations Commis­sion on Human Rights, kurz: UNCHR) ab. Neben einer Verklei­ne­rung der Zahl der Rats­mit­glieder von 53 auf 47 Mitglied­staaten der Vereinten Nationen wurde zudem ein neues Instru­men­ta­rium zur Unter­su­chung der welt­weiten Menschen­rechts­si­tua­tion geschaffen: die soge­nannte „Univer­selle Peri­odi­sche Über­prü­fung” (Universal Peri­odic Review, kurz: UPR) der mit den Menschen­rechten in Zusam­men­hang stehenden Lage in allen 193 Mitglied­staaten. Alle 4 Jahre haben sich die Mitglieder der Vereinten Nationen einem mehr­stu­figen, höchst insti­tu­tio­na­li­sierten Prozess zur Über­prü­fung der Menschen­rechts­si­tua­tion ihres Landes zu unter­ziehen. Im Oktober 2012 war es Japan, das sich zum zweiten Mal diesem Verfahren zu stellen hatte. Weiter­lesen